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 Betreff des Beitrags: UMSETZUNG DER BERGBAUABFALLRICHTLINIE
BeitragVerfasst: Mo 26. Mai 2008, 16:15 
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Mi 26. Jul 2006, 10:02
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GUT BESUCHTE INFORMATIONSVERANSTALTUNG ZUR UMSETZUNG DER
BERGBAUABFALLRICHTLINIE

Über 70 Teilnehmer aus Wirtschaft, Verbänden und Verwaltung aus
Rheinland-Pfalz und benachbarten Bundesländern zählte die rund
dreistündige Informationsveranstaltung zur Umsetzung der
Bergbauabfallrichtlinie, die am 30. April in Mainz stattfand. Diese
Veranstaltung wurde von der Abteilung Bergbau des LGB und dem
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des
Landes Rheinland-Pfalz gemeinsam organisiert.
Herr Juroszek vom Bundeswirtschaftsministerium informierte über die
Entstehung der Richtlinie, die schwierigen Verhandlungen in Brüssel
sowie über die Umsetzung im Bergrecht. Dabei stellte er die
Instrumentarien, insbesondere den Abfallbewirtschaftungsplan dar.
Frau Marder-Bungert von der Vereinigung Rohstoffe und Bergbau stellte
die Aktivitäten der Europäischen Kommission zur Erstellung weiter
gehender Leitlinien zur Bergbauabfallrichtlinie vor. Für den Steine-
und Erdenbergbau in Rheinland-Pfalz verdeutlichte sie die Bedeutung der
Definition "Inertabfälle" und die hierzu noch ausstehende abschließende
Auflistung.
Herr Dr. Schlotmann vom Bundesverband Keramische Rohstoffe stellte die
Auswirkungen in der Praxis in den Betrieben dar, die sich aus der
Richtlinie und deren Umsetzung im Bergrecht ergeben. Dabei stellte er
die Abfalldefinition besonders heraus. Schließlich lieferte Herr Dr.
Schlotmann umfangreiche Informationen über die Aktivitäten auf
europäischer Ebene in Bezug auf die Novellierung der
Abfallrahmenrichtlinie, die europäischen Rohstoffstrategie und die
Richtlinien zur Natura 2000 dar.
In der anschließenden angeregten Diskussion, bei der auch RA Benger vom
Wirtschaftsverband Baustoffe Naturstein und RA Klotz vom
Industrieverband Steine und Erden sich den Fragen der Teilnehmer
stellten, wurden viele Fragen zur Umsetzung der Bergbauabfallrichtlinie
in der Praxis diskutiert. Dabei stellte sich heraus, dass der
zusätzliche Aufwand im Regelfall sehr gering ausfallen wird.
Weiter gehende Informationen können Sie den Folien zu den Vortägen
(http://www.lgb-rlp.de/bergbau_d.html) entnehmen.

Quelle: Landesamt für Geologie und Bergbau http://www.lgb-rlp.de

Gruss
Spotts


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